Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Juli 2024

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Mittwoch, 10. Juli 2024, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 30.06.2024 – Straßenschäden in Schwalmstadt

2. Haushaltsbericht zum 31.05.2024

3. Anteile der Stadt Schwalmstadt an der Nahwärme Frankenhain eGAußerplanmäßige Ausgabe

4. Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schwalmstadt; Anpassung an die neueste Rechtsprechung und Übernahme der Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes

5. Schulmobilitätsplan – Eckhard-Vonholdt-Schule, Treysa – Einbringung

6. Abschluss eines Kooperationsvertrags und Beteiligung an der EAM EnergiewendePartner GmbH

7. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2024 – Festsetzung Hebesätze Grundsteuer A und B im Haushaltsentwurf 2025

8. Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024 – Prüfung der Einführung einer Grundsteuer C

9. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 28.06.2024 – Raumnot; Kurzfristig Container für die Grundschule Ziegenhain

10. Prüfantrag der Fraktion Freie Wähler vom 30.06.2024 – Sanierung Toilettenhaus Alleeplatz/Friedhof Ziegenhain

Schwalmstadt, 03.07.2024

gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher

Amtliche Bekanntmachung